Anlage 4 FeV – Welche Auswirkungen hat ein ärztliches Fahrverbot?

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Wann erfolgt ein Fahrverbot bei einer Krankheit?

Ein Fahrverbot bei Epilepsie kann nach ärztlicher Untersuchung verordnet werden.

Ein Fahrverbot bei Epilepsie kann nach ärztlicher Untersuchung verordnet werden.

Um ein Fahrzeug ordnungsgemäß führen zu können, sollte der Fahrer mit allen Sinnen dazu fähig sein, in jeder alltäglichen Situation im Straßenverkehr angemessen zu reagieren. Die Aufmerksamkeit und Konzentration beim Fahren muss also stets vorhanden sein. Einige Krankheiten führen allerdings dazu, dass dies nicht möglich ist.

In der Fahrerlaubnisverordnung ist in Anlage 4 ist geregelt, wann bei einer Beeinträchtigung ein ärztliches Fahrverbot verordnet wird. Zudem beschreibt Anlage 4 FeV, zu welchen Zeitpunkten das Fahrverbot aufgehoben werden kann und für welche Führerschenklassen dies gilt.

Was die Fahrerlaubnisverordnung über die ärztliche Untersuchung bezüglich der Regelung eines Fahrverbotes festlegt und ab wann die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen entzogen wird, erfahren Sie in dem folgenden Ratgeber.

Wie mit einem Fahrverbot bei Epilepsie umgegangen wird

In Anlage 4 der FeV werden Krankheiten genannt, die zu einer Beeinträchtigung des Nervensystems führen. Epilepsie ist beispielsweise eine solche Krankheit. Sie führt zu Krampfanfällen, wodurch ein hohes Unfallrisiko bei einer Autofahrt besteht.

Daher ist ein Fahrverbot bei Epilepsie meist keine Seltenheit. Dieses wird nach eingängiger Untersuchung vom Arzt angeraten, wenn die Anfälle häufig und in kurzen Abständen über den Tag verteilt auftreten.

Es gibt aber auch Ausnahmeregelungen, welche in der Anlage 4 FeV vermerkt sind. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn  bei einer Person Epilepsie festgestellt wurde und nur ein geringes Risiko besteht, dass diese als Fahrer einen Krampfanfall erleidet. Für die betroffenen Personen bestehen dann aus medizinischer Sicht keine Bedenken, dass das Fahrverbot aufgehoben wird.

Ein Fahrverbot bei einer Krankheit und dauerhaften Beeinträchtigungen ist sehr wahrscheinlich.

Ein Fahrverbot bei einer Krankheit und dauerhaften Beeinträchtigungen ist sehr wahrscheinlich.

Auch wenn bei einer Person mindestens ein Jahr lang kein Anfall aufgetreten ist, wird in der Anlage 4 der FeV von einer bedingten Eignung zum Führen eines Fahrzeuges gesprochen, wodurch ein angeordnetes Fahrverbot ebenfalls aufgehoben werden kann. Dies ist dann allerdings nur für die Führerscheinklassen B, BE, A AM, A1, A2, T und L möglich. Nachdem der Betroffene bereits fünf Jahre frei von Anfällen ist, können in der Regel auch wieder die Klasse D, D1, DE, D1E, C, C1, CE, C1E gefahren werden.

Ob eine Eignung zum Fahren nach dieser bestimmten Zeit bei einer Person mit Epilepsie vorliegt, muss von einem Arzt festgestellt werden. Dieser fertigt als Nachweis ein Gutachten an, wodurch die kaum mehr vorhandenen Krampfanfälle belegt werden.

Nach einem Krampfanfall kann ein Fahrverbot auch dann verordnet werden, wenn es sich um ein erstmaliges Auftreten handelt. Denn dies könnte auf ein schon fortgeschrittenes Stadium der Epilepsie hindeuten.

Gut zu wissen: Sollten jedoch die Krampfanfälle wieder auftreten, muss erneut ein Fahrverbot nach Anlage 4 FeV ausgesprochen werden.

Gibt es ein Fahrverbot nach einem Schlaganfall?

In der Anlage 4 der FeV sind keine explizite Vorgehensmaßnahmen nach einem Schlaganfall erklärt. Daher entsteht nicht automatisch nach einem Schlaganfall die Anordnung eines ärztlichen Fahrverbots. Wenn allerdings Folgeschäden bleiben, woraus sich eine Fahruntüchtigkeit ergibt, muss dies durch eine ärztliche Untersuchung bestätigt werden.

Damit die Sicherheit im Straßenverkehr gewährleistet wird, kommt dann sehr wahrscheinlich ein ärztliches angeordnetes Fahrverbot auf die betreffende Person zu.

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